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   BVerwG, 25.05.1971 - III C 181.67   

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BVerwG, 25.05.1971 - III C 181.67 (https://dejure.org/1971,1675)
BVerwG, Entscheidung vom 25.05.1971 - III C 181.67 (https://dejure.org/1971,1675)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Mai 1971 - III C 181.67 (https://dejure.org/1971,1675)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Feststellung von Vertreibungsschäden an Hausrat - Gewährung von Hausratentschädigung - Feststellung des Beginns des Verfolgungszeitraumes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • BVerwG, 25.05.1971 - III C 104.67

    Einbeziehung der Slowakei in den unmittelbaren Einflussbereich der deutschen

    Auszug aus BVerwG, 25.05.1971 - III C 181.67
    Abschrift eines Gutachtens des Professors Dr. Ladislav L. vom 10. Dezember 1970, das der Senat in der Sache BVerwG III C 104.67 beigezogen hatte, ist dem Beteiligten und dem Prozeßbevollmächtigten des Klägers übersandt worden.

    Das hat der Senat in seinem Urteil vom heutigen Tage in der Sache BVerwG III C 104.67 entschieden und hierzu ausgeführt:.

    Denn daß das Urteil insoweit nicht auf dem geltend gemachten Verfahrensmangel beruht, ergibt sich aus dem oben erwähnten Urteil des Senats BVerwG III C 104.67.

  • BVerwG, 22.11.1968 - III C 100.67

    Aufgabe des Wohnsitzes durch einen Verfolgten im Vertreibungsgebiet vor

    Auszug aus BVerwG, 25.05.1971 - III C 181.67
    Der Senat ist berechtigt; die Feststellungen des Verwaltungsgerichts anhand der ihm bekannten geschichtlichen Vorgänge zu überprüfen und zu ergänzen (Urteil vom 22. November 1968 - BVerwG III C 100.67 - [BVerwGE 31, 72 [29]]).

    Darum folgt der Senat auch nicht der in den Weisungen des Präsidenten des Bundesausgleichsamtes niedergelegten Auffassung, die Verfolgungszeit habe erst mit dem 1. März 1942, dem Beginn des Monats, in dem die slowakischen Juden nach Polen deportiert wurden, begonnen (vgl. BVerwGE 31, 72 [79]).

  • BGH, 03.05.1961 - V ZR 154/59
    Auszug aus BVerwG, 25.05.1971 - III C 181.67
    Der Bundesgerichtshof hat zwar in seinem Urteil vom 3. Mai 1961 - V ZR 154.59 - (MDR 1961, 841) entschieden, daß, wer als Jude während des Krieges.
  • BVerwG, 18.02.1971 - III C 128.69

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 25.05.1971 - III C 181.67
    Insoweit - und weil die Stationierung deutscher Truppen vertraglich geregelt war - unterscheidet sich die Besetzung der Schutzzone in der Slowakei von der militärischen Besetzung Dänemarks und der Stationierung deutscher Truppen im dänischen Staatsgebiet, die Gegenstand der Entscheidung im Urteil des Senats vom 18. Februar 1971 - BVerwG III C 128.69 - waren.
  • BVerwG, 29.04.1969 - III C 123.67

    Aufhebung eines Wohnsitzes ohne Begründung eines neuen Wohnsitzes - Verlust des

    Auszug aus BVerwG, 25.05.1971 - III C 181.67
    Ein Wohnsitz kann auch ohne Begründung eines anderweitigen Wohnsitzes aufgehoben werden (Urteil vom 29. April 1969 - BVerwG III C 123.67 - [BVerwGE 32, 65]), und aus welchen Vorstellungen heraus die Eltern des Klägers gehandelt haben, kann es für die Beurteilung der Frage, welchen Entschluß der Kläger 1939 gefaßt hatte nicht ankommen.
  • BVerwG, 15.01.1970 - III C 135.68

    Aufhebung des bisherigen Wohnsitzes mit dem Verlassen des Wohnortes

    Auszug aus BVerwG, 25.05.1971 - III C 181.67
    Folgen hätte haben können (Urteil vom 15. Januar 1970 - BVerwG III C 135.68 - [BVerwGE 35, 16 = Buchholz 427.207 § 1 der 7. FeststellungsDV Nr. 15]).
  • BVerwG, 27.01.1965 - III C 3.63

    Verfolgungszeit in den Vertreibungsgebieten außerhalb Deutschlands -

    Auszug aus BVerwG, 25.05.1971 - III C 181.67
    An dieser Rechtsprechung hält der Senat fest (vgl. BVerwGE 20, 182; 29, 122).
  • BVerwG, 08.02.1968 - III C 16.67
    Auszug aus BVerwG, 25.05.1971 - III C 181.67
    An dieser Rechtsprechung hält der Senat fest (vgl. BVerwGE 20, 182; 29, 122).
  • BVerwG, 18.06.1970 - III C 12.69

    Feststellung von Schäden an Grundvermögen

    Auszug aus BVerwG, 25.05.1971 - III C 181.67
    Auch wenn der Kläger Preßburg aus Furcht vor künftigen Verfolgungsmaßnahmen verlassen und die Absicht gehabt hat, bei Änderung der politischen Verhältnisse wieder nach Preßburg zurückzukehren, so schließt dies den Willen zur Wohnsitzaufgabe nicht aus (Urteil vom 18. Juni 1970 - BVerwG III C 12.69 - [ZLA 1970 S. 205]).
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